Valencias Schulen im unbefristeten Ausstand

Historischer Arbeitskampf im Bildungsbereich

Ein unbefristeter Streik legt seit Montag den öffentlichen Schulbetrieb in der Valencianischen Gemeinschaft lahm. Vier Gewerkschaften – STEPV, CCOO, UGT und CSIF – haben dazu aufgerufen und erhalten dabei auch Unterstützung von ANPE. Die Streikposten vor den Schulen vermehrten sich am Morgen, und für den Mittag sind in Valencia, Alicante, Castellón de la Plana und Elche Großdemonstrationen angekündigt. Die Gewerkschaften sprechen von einem "historischen und beispiellosen" Protest, da es vergleichbare Aktionen zuletzt in den 1980er Jahren gegeben habe. Das Ziel der Druckmaßnahme ist laut Gewerkschaftsvertretern, die Regionalregierung zu einer "echten Verhandlung" über die Zukunft des Bildungssystems zu bewegen.

Geforderte Mindestdienste sorgen für juristischen Streit

Die Conselleria d'Educació, das Bildungsministerium der Region, bezifferte die Streikbeteiligung am frühen Morgen auf knapp 24 Prozent. Die Zahlen variierten dabei zwischen den Provinzen. Eine Aktualisierung war für Mittag angekündigt. Ein zentraler Konfliktpunkt sind die von der Generalitat, der Regionalregierung, festgelegten Mindestdienste. Besonders umstritten ist die Anordnung, dass alle Prüfungs- und Bewertungsaktivitäten für Schüler der Abschlussklasse (2º de Bachillerato) während des Streiks sichergestellt werden müssen.

Laut Bildungsministerin Carmen Ortí, die sich in einem Brief an die Familien wandte, ist dies eine "nicht verhandelbare" Grenze, um die Zukunftschancen der Jugendlichen nicht zu gefährden. Die Gewerkschaften halten diese Vorgaben für "missbräuchlich" und haben rechtliche Schritte eingeleitet. Wie die Gewerkschaft STEPV berichtet, wurde am Freitag ein Eilantrag beim Obersten Gericht der Valencianischen Gemeinschaft (TSJCV) eingereicht, über den innerhalb von 48 Stunden entschieden werden müsse. Die Unklarheiten über die konkrete Auslegung der "unabdingbaren Handlungen" sorge für Verunsicherung unter den Lehrkräften.

Hintergrund: Stillstand seit 2010 und eine "lächerliche" Offerte

Der unbefristete Streik ist der Höhepunkt wochenlanger ergebnisloser Gespräche. Die Lehrkräfte werfen der Regierung vor, sich einer echten Verhandlung zu verweigern und das Kollektiv "verspottet" zu haben. Ihre Forderungen sind vielschichtig: Neben einer deutlichen Gehaltsverbesserung – die valencianischen Lehrkräfte liegen laut Gewerkschaften beim Lohn auf dem letzten Platz in Spanien, und der regionale Gehaltsanteil sei seit 2010 nicht mehr angepasst worden – geht es um Investitionen in Infrastruktur, kleinere Klassen und den Schutz der valencianischen Sprache.

Ein letzter Verhandlungsversuch am vergangenen Donnerstag scheiterte. Das von der Generalitat vorgelegte wirtschaftliche Angebot – eine schrittweise Erhöhung des Bruttogehalts um 75 Euro monatlich bis zum Jahr 2029 – lehnten die Gewerkschaften als "beschämend und lächerlich" ab. Diese jährliche Steigerung von etwa 25 Euro brutto sei angesichts der inflationsbedingten Kaufkraftverluste völlig unzureichend.

Weitreichende Folgen für den Schulalltag

Neben den Regelungen für die Abschlussklassen sieht der Mindestdienstplan der Regierung Personalvorgaben für alle Schulformen vor. Demnach muss in jeder öffentlichen Schule mindestens ein Mitglied der Schulleitung anwesend sein. In Grundschulen (Infantil und Primaria) kommt pro Bildungsstufe mindestens eine Lehrkraft hinzu, mindestens jedoch eine pro vier Klassen. In Kindertagesstätten (primer ciclo de Infantil) sind je nach Größe zwei oder drei Fachkräfte anwesend. Für weiterführende Schulen, Berufsbildung und Kunsthochschulen gilt eine Mindestbesetzung von einer Lehrkraft pro Stufe bzw. eine pro zehn Klassen.

Wie das Bildungsministerium mitteilte, gelten für Internate die Regelungen eines Feiertags. Die Gewerkschaften kritisieren, dass diese umfangreichen Mindestdienste den Streik effektiv aushebeln und den Druck auf die Regierung mindern sollen. Der Ausgang des juristischen Streits und die Resonanz auf die geplanten Großkundgebungen werden nun den weiteren Verlauf dieses außergewöhnlichen Arbeitskampfes bestimmen.