Valencia gedenkt mit Protest

Auf den Spuren des ersten Protests

Fast 19 Monate sind vergangen, seit eine schwere Sturzflut (DANA) in der Region Valencia 232 Menschenleben forderte. Am Samstag, dem 30. Mai, werden erneut zehntausende Menschen in den Straßen von Valencia erwartet. Die Demonstration unter dem Motto "Mazón a presó" (Mazón ins Gefängnis) nimmt exakt die Route der ersten historischen Massenproteste vom November 2024 wieder auf. Die Organisatoren, ein breites Bündnis aus über 200 sozialen, zivilgesellschaftlichen und gewerkschaftlichen Gruppen sowie Opferverbänden, sehen darin ein starkes Symbol: "Es hat sich nichts geändert, auch wenn man uns das glauben machen will", erklären sie in einer Pressekonferenz.

Unveränderte Forderungen und neue Risiken

Der Marsch vom Rathausplatz zur Plaza de la Virgen hat zwei zentrale Ziele: die Aufhebung der parlamentarischen Immunität des ehemaligen Regionalpräsidenten Carlos Mazón und sein Erscheinen vor dem Untersuchungsgericht in Catarroja, das die Krisenmanagement-Untersuchungen führt. "Nach 19 Monaten sitzt er immer noch mit Hilfe eines Teils der Justiz im Parlament, und die Politik der Regionalregierung setzt die Sicherheit der Bevölkerung weiter aufs Spiel", so die klare Anklage der Veranstalter.

Doch der Protest richtet sich nicht nur in die Vergangenheit. Wie die lokalen Komitees für Notfall und Wiederaufbau (CLER) berichten, werden in den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten weiterhin neue Industriegebiete, Wohnviertel, Energie-Megaprojekte und Einkaufszentren auf versiegelten landwirtschaftlichen Flächen genehmigt. "Die Mobilisierungen im gesamten Valencianischen Land sind auch ein Zeichen dafür, dass die Situation in vielen anderen Bereichen unhaltbar ist", betonen sie. Sie werfen der Regierung eine "Politik des Todes" vor, die die Fehler der Vergangenheit wiederhole.

Opferverbände: "Wir wollen keine Marionetten"

Die Stimmen der Betroffenen sind prägend. Rosa Álvarez, Präsidentin eines Opferverbands, richtete eine direkte Frage an den aktuellen Regionalpräsidenten Juanfran Pérez Llorca: "Könnte er in einer ähnlichen Situation die Sicherheit der valencianischen Bevölkerung garantieren? Wir wollen keine Präsidenten, die keine Garanten sind, wir wollen keine Marionetten oder Regierende, die keine Verantwortung, sondern nur Gehälter haben." Sie kritisierte, dass Llorca und PP-Chef Alberto Núñez Feijóo durch ihre Unterstützung Mazóns weiterhin den Weg für dessen politische Immunität ebneten.

Mariló Gradolí von einem weiteren Opferverband stellt fest: "Wir gehen weiter auf die Straße, weil die Wahrheit noch nicht ans Licht gekommen ist." Konkrete Erklärungen, politische Verantwortungsübernahme und echte Garantien, dass sich eine solche Tragödie nicht wiederhole, fehlten nach wie vor. Sie fordert "Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung" und warnt die Regierung davor, auf Zeit und Abnutzung der Protestbewegung zu spielen – eine Taktik, die die valencianische Gesellschaft nicht akzeptieren werde.

Justiz im Fokus

Ein wiederkehrendes Thema ist die als zu langsam empfundene Justiz. Während das Gericht in Catarroja seine Arbeit verrichte, so Gradolí, brauche das Land "ein Erschüttern der Fundamente der Justiz". Sie wirft die Frage auf, warum in anderen Fällen schon bei geringsten Anzeichen Ermittlungen eingeleitet würden, Mazón aber aufgrund einer – ihrer Ansicht nach – fraudulösen Immunität weiter geschützt sei.

Die Gewerkschaftsvertreterin Beatriu Cardona von der Intersindical erinnerte daran, dass der ursprüngliche Protestaufruf nicht nur den Rücktritt, sondern eine Gerichtsverhandlung wegen "schwerer Fahrlässigkeit" und Pflichtversäumnis in lebenswichtigen Stunden gefordert habe. Der Protest an diesem Samstag sei auch eine Hommage an all jene, die damals dabei waren, und ein Zeichen, dass der organisierte Widerstand nicht aufgeben werde. "Wir kämpfen dafür, dass Gerechtigkeit geschieht und die Sicherheit aller garantiert wird", so Cardona.

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Quelle: europapress.es