Unbefristeter Ausstand an Valencias Schulen

Lehrkräfte ziehen die Reißleine

Die Stimmung ist aufgeheizt. Nach monatelangen, ergebnislosen Gesprächen mit der Regionalregierung hat die Mehrheit des nicht-universitären Lehrpersonals in der Valencianischen Gemeinschaft für einen unbefristeten Streik gestimmt. Die Arbeitsniederlegung soll am 11. Mai beginnen. Die Entscheidung fiel in einer digitalen Vollversammlung, an der nach Angaben der Gewerkschaften so viele Teilnehmer:innen teilnehmen wollten, dass die Plattform mit rund tausend Nutzern an ihre Kapazitätsgrenze stieß.

Die Abstimmung war das Ergebnis einer vorangegangenen Umfrage unter fast 10.000 Lehrkräften. Von den 9.817 Teilnehmenden sprachen sich 38 Prozent für den Streikbeginn am 11. Mai aus. Eine kleinere Gruppe von 23 Prozent favorisierte einen späteren Starttermin am 25. Mai. Die Gewerkschaften STEPV, UGT und CCOO, die zu der Versammlung aufgerufen hatten, sehen in dem Votum ein klares Mandat für verschärfte Proteste.

Worum es im Kern geht

Hintergrund des Konflikts sind fundamentale Unstimmigkeiten zwischen den Bildungsgewerkschaften und der Conselleria d'Educació, dem Bildungsministerium der Region Valencia. Die Lehrkräfte werfen der Behörde vor, sich einer "echten Verhandlung" über ihre Forderungen zu verweigern. Im Zentrum stehen dabei vor allem zwei Punkte: eine deutliche Verbesserung der Gehälter und konkrete Maßnahmen zur Sanierung der maroden Schulinfrastruktur.

Die erste Verhandlungsrunde am 16. April zu den Gehaltsforderungen endete im Patt. Die Begründung der Bildungsministerin Carmen Ortí, wie von der Nachrichtenagentur Europa Press berichtet wurde, stieß auf blankes Unverständnis: Man könne derzeit keine Gehaltserhöhung anbieten, da das aktuelle Haushaltsgesetz bereits überzogen sei. Für die Gewerkschaften war diese Antwort ein "Schlag ins Gesicht" und ein Zeichen mangelnden Respekts.

Eskalation der Proteste

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Bereits am 21. April kündigten STEPV, CCOO und UGT an, nicht weiter mit dem Bildungsministerium zu verhandeln, solange dieses nicht auf die Forderungen der Lehrkräfte eingehe. Während UGT beschloss, zwar an Gesprächsrunden teilzunehmen, aber keine inhaltlichen Beiträge mehr zu leisten, boykottierten STEPV und CCOO die Verhandlungstische komplett – außer bei Themen, die unmittelbar die Arbeitsbedingungen betreffen.

Als letzte diplomatische Initiative baten alle fünf in der Bildungssparte vertretenen Gewerkschaften am 24. April um ein Gespräch mit Juanfran Pérez Llorca, dem Präsidenten der Regionalregierung. Ihr Ziel: Ihn dazu zu bewegen, eine "wirkliche Verhandlung" in Gang zu setzen. Ob dieses Treffen zustande kommt, ist derzeit unklar.

Der Weg in den unbefristeten Streik

Nun bereiten die Gewerkschaften den Boden für den langen Ausstand vor. Sie rufen ihre Mitglieder dazu auf, in den Schulen Versammlungen abzuhalten, um die Mobilisierung so breit wie möglich zu gestalten. "Wir müssen dafür sorgen, dass dieser Druckmittel-Effekt auch eintritt und wir Fortschritte für den valencianischen öffentlichen Bildungssektor erzielen", erklärte STEPV-Sprecher Marc Candela nach der mehrstündigen Versammlung.

Die kommenden Wochen werden zeigen, wie geschlossen das Lehrpersonal hinter dem Streikaufruf steht und ob die Drohung mit einer unbefristeten Arbeitsniederlegung die Regionalregierung doch noch an den Verhandlungstisch zurückbringt. Für Hunderttausende Schüler:innen und ihre Familien in Valencia beginnt eine Phase der Ungewissheit.