Symbolfoto: Dient der Illustration und ist nicht zwingend orts- oder personengebunden.
Etxanobe verzichtet: Ein Sieg der Parteidisziplin
Das Ende einer Ära ohne Kampf
Es hätte ein spannender Schlagabtausch werden können, ein innerparteiliches Kräftemessen mit offenem Ausgang. Doch Elixabete Etxanobe hat die Reißleine gezogen, bevor der eigentliche Wettbewerb überhaupt begonnen hat. Die amtierende Generalabgeordnete von Bizkaia verzichtet auf eine Kandidatur für die zweite Runde des parteiinternen Auswahlverfahrens und überlässt das Feld kampflos ihrer Widersacherin Ibone Bengoetxea. Ein Schritt, der auf den ersten Blick wie statesmanship wirkt – bei genauerem Hinsehen jedoch wie die Unterwerfung unter eine längst gefällte Entscheidung der Parteispitze anmutet.
Die Loyalität siegt, die Demokratie bleibt auf der Strecke
Etxanobes Begründung liest sich wie ein Lehrbuchbeispiel für politische Räson: Sie wolle "die Stabilität" der Provinzinstitution bewahren und die "Einheit und Stärke" der baskischen Nationalpartei (PNV) nicht gefährden. Wie edel. Wie ergeben. Doch wer die Vorgeschichte kennt, der erkennt das wahre Ausmaß dieses Rückzugs. Erst im März soll ihr der Vorsitzende des Provinzvorstands (BBB), Iñigo Ansola, persönlich zugesichert haben, dass sie erneut antreten werde. Einen Tag vor der offiziellen Bekanntmachung ihrer Ablösung erfuhr sie dann von ihrem Schicksal – eine "tremende Überraschung", wie sie selbst einräumte.
Der PNV demonstriert hier einmal mehr, wie man in der baskischen Politik mit unbequemen Persönlichkeiten verfährt: Man überrumpelt sie, entmachtet sie und zwingt sie anschließend zu einem Abgang, der als freiwilliger Akt verkauft wird. Etxanobe spielt dieses Spiel mit. Sie betont, sie habe die Entscheidung der Gremien "vom ersten Tag an respektiert", selbst wenn sie sie nicht geteilt habe. Das ist die Sprache einer Getreuen, die sich nicht gegen die Parteiobrigade auflehnen will – nicht einmal, wenn sie offensichtlich unfair behandelt wurde.
Ein Signal der Schwäche, nicht der Stärke
Man muss sich die Frage stellen: Was sagt dieser Vorgang über die interne Kultur des PNV aus? Wer seine eigene Spitzenkandidatin derart desavouiert, der sendet ein fatales Signal. Nicht etwa, dass Bengoetxea nicht qualifiziert wäre – die Vizeregierungschefin und Kulturministerin bringt zweifellos Erfahrung mit. Doch die Art und Weise, wie der Wechsel inszeniert wurde, wirft ein Schlaglicht auf ein Machtverständnis, das von Transparenz und innerparteilicher Demokratie wenig hält.
Die Ankündigung kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Ausgerechnet vor den kommenden Parlamentswahlen, bei denen "Euskadi viel zu gewinnen hat", wie Etxanobe selbst anmerkt, präsentiert sich die älteste Partei des Landes als das, was sie in solchen Momenten immer war: eine geschlossene Gesellschaft, die ihre Personalentscheidungen hinter verschlossenen Türen trifft und von der Basis lediglich absegnen lässt, nicht aber wirklich mitbestimmen will.
Die Farce der Basisdemokratie
Das Prozedere wirkt wie eine Farce: Erst dürfen die Parteimitglieder in den kommunalen Versammlungen über die Kandidaten abstimmen, dann stellt sich heraus, dass die eigentlich aussichtsreichste Bewerberin von vornherein zum Rückzug gedrängt wurde. Die Basis war nur Statistenrolle, die eigentliche Entscheidung fiel im Hinterzimmer des BBB. Wenn der PNV in der kommenden Woche seine Kandidatin offiziell proklamiert, wird es ein Akt der reinen Akklamation sein – nicht das Ergebnis eines Wettstreits der besten Köpfe.
Etxanobe mag sich als loyal bis zur Selbstverleugnung präsentieren. Doch ihr Rücktritt wird als das in Erinnerung bleiben, was er ist: ein Sieg der Parteiräson über den politischen Wettbewerb. Die Bürger von Bizkaia können sich fragen, ob eine Partei, die ihre eigene Führungsriege derart behandelt, tatsächlich das Zeug dazu hat, die Geschicke der Region in unruhigen Zeiten zu lenken. Der Preis für die "Einheit" könnte hoch sein – das Vertrauen in die innerparteilichen Entscheidungsprozesse ist es allemal wert gewesen.
Wie die spanische Nachrichtenagentur Europa Press berichtet, endet der Auswahlprozess am 11. November mit der Territorialversammlung, die Bengoetxea und die wiederkandidierende Parlamentspräsidentin Ana Otadui offiziell bestätigen wird. Ein formaler Akt, der an diesem Tag wohl kaum für Überraschungen sorgen dürfte.
Quelle: europapress.es
