Ärztestreit: Zentrale Verhandlungen vor neuer Streikrunde gescheitert

Verhandlungen im Gesundheitswesen enden im Kreuzfeuer

Der Versuch, den anhaltenden Konflikt mit den Ärztinnen und Ärzten in Spanien kurz vor der nächsten Streikrunde zu entschärfen, ist gescheitert. Das Treffen des Interterritorialen Gesundheitsrats am Mittwoch endete, wie bereits zuvor mehrfach, in einem öffentlichen Schlagabtausch zwischen der Zentralregierung und den Vertretern der Autonomen Gemeinschaften. Eine Einigung kam nicht zustande.

Ministerium und Regionen schieben sich Verantwortung zu

Die Gesundheitsministerin Mónica García zeigte sich nach dem gescheiterten Treffen enttäuscht und warf den regionalen Gesundheitsräten vor, eine Lösung aktiv zu blockieren. “Man kann sich nicht wie der Hund des Gärtners verhalten, der weder löst noch lösen lässt”, kritisierte sie in einer Pressekonferenz. Ihr Ministerium hatte den Regionalregierungen einen Katalog von Maßnahmen zur Diskussion vorgelegt, der spezifische Forderungen der Streikleitungen adressieren sollte – darunter die Begrenzung von Bereitschaftsdiensten, die Umsetzung der 35-Stunden-Woche und Regelungen zur Vorruhestandsregelung.

García betonte, dass diese Punkte außerhalb des umstrittenen neuen Rahmenstatuts (Estatuto Marco) lägen und in die direkte Zuständigkeit der Autonomen Gemeinschaften fielen. Die Regionsvertreter hingegen wiesen diesen Vorstoß zurück und verweigerten die Diskussion der Tagesordnungspunkte. Aus ihrer Sicht liegt der Ursprung des Konflikts in der vom Zentralministerium vorangetriebenen Reform des Statuts, und daher müsse auch die Lösung von dort kommen.

Gemeinsamer Vorstoß der Regionen bleibt ohne Echo

Bereits vor dem Treffen hatten alle Autonomen Gemeinschaften mit Ausnahme Kataloniens in einem gemeinsamen Schreiben an Ministerin García appelliert, den Dialog mit den Ärztegewerkschaften wieder aufzunehmen. Sie argumentieren, dass nur eine Einigung auf nationaler Ebene den Konflikt beilegen kann, der sich nach dem Sommer weiter zuspitzen könnte.

Diese Position bekräftigte auch der baskische Gesundheitsrat Alberto Martínez, der die Regionen im Interterritorialen Rat vertrat. Er bedauerte, dass erneut eine Chance vertan worden sei, und machte das Gesundheitsministerium für die festgefahrene Situation verantwortlich. “Wir sind hier, alle Autonomen Gemeinschaften vereint, um die Patienten, die Fachkräfte und das Nationale Gesundheitssystem vor den Problemen zu schützen, die von einem Gesundheitsministerium verursacht wurden, das keine Einigung zur Reform des Rahmenstatuts erzielen konnte”, so Martínez, wie übereinstimmend berichtet wurde.

Ausblick: Streik geht weiter, Statut bleibt

Trotz des Widerstands zeigt sich Ministerin García entschlossen, den Weg für das neue Rahmenstatut nicht aufzugeben. Das Gesetz, das die Arbeitsbedingungen der Gesundheitsberufe erstmals seit 2003 reformieren soll, durchläuft derzeit noch das parlamentarische Verfahren. García verteidigt es als notwendiges Instrument gegen die Prekarität im Gesundheitssektor. “Aufzugeben, dass sich das materialisiert, wäre ein Verrat am Geist der Transformation des Nationalen Gesundheitssystems”, erklärte sie abschließend.

Die fünfte landesweite Ärztestreikrunde in diesem Jahr soll wie geplant am kommenden Montag beginnen. Die Fronten zwischen Zentralregierung, Autonomen Gemeinschaften und den streikenden Medizinern scheinen derzeit verhärteter denn je.

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Quelle: 20minutos.es