Untersuchungsrichter zitiert Schlüsselfiguren in Maskenaffäre

Neue Vorladungen im Korruptionskomplex

Der mit dem sogenannten "Fall Koldo" befasste Untersuchungsrichter der Audiencia Nacional, Ismael Moreno, hat für den 14. Mai neue Zeugenvernehmungen angeordnet. Wie aus einem Beschluss hervorgeht, werden der Unternehmer Víctor de Aldama und der ehemalige Berater des Ex-Ministers José Luis Ábalos, Koldo García, als Beschuldigte vor Gericht erscheinen müssen.

Bericht der Sondereinheit liefert Grundlage

Die Anordnung folgt einem Bericht der operativen Zentralstelle (UCO) der Guardia Civil. Dieser Bericht konzentriert sich auf Verträge für medizinische Schutzausrüstung, die während der Coronavirus-Pandemie an das Gesundheitswesen der Balearen vergeben wurden. Die Ermittler sehen in diesen Geschäften einen Kern der mutmaßlichen kriminellen Vereinigung.

Geldflüsse als zentrales Indiz

Laut dem UCO-Bericht, auf den sich der Richter bezieht, bildeten diese Maskenverträge "einen Teil des Grundes" für monatliche Barzahlungen in Höhe von 10.000 Euro, die Víctor de Aldama an Koldo García geleistet haben soll. Diese finanzielle Beziehung habe es Aldama ermöglicht, "Zugang" zum damaligen Minister Ábalos zu erhalten. Bemerkenswert ist, dass diese Zahlungen laut Bericht noch acht Monate nach der Entlassung von Ábalos und García aus ihren Regierungsämtern fortgesetzt worden sein sollen. Dies deute darauf hin, dass das Zahlungsmuster nicht an konkrete Einzeldienstleistungen geknüpft gewesen sei, sondern der "Sicherung von Einflussmöglichkeiten" für künftigen wirtschaftlichen Vorteil gedient habe.

Logistische Anordnung für Inhaftierten

In seinem Beschluss regte Richter Moreno zudem an, Koldo García für den Termin aus dem Gefängnis Soto del Real vorzuführen. García befindet sich seit November des Vorjahres in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft für Korruptionsbekämpfung hatte die Vernehmung beider Männer nach Vorlage des UCO-Berichts beantragt, um die Verbindungen innerhalb der mutmaßlichen kriminellen Struktur weiter aufzuklären.

Komplexes Geflecht paralleler Verfahren

Der "Fall Koldo" umfasst mehrere Ermittlungsstränge. Den Ursprung bilden die Vorwürfe rund um die Vergabe von Maskenverträgen während der Pandemie. Dieser Teil des Komplexes wird bereits vor dem Obersten Gerichtshof verhandelt, wo sich unter anderen Ábalos, García und Aldama verantworten müssen. Ein gesonderter Verfahrensteil bei der Audiencia Nacional befasst sich hingegen mit Untersuchungen zu Barzahlungen an die PSOE zwischen 2017 und 2024 für vorausgelegte Spesen; diese Ermittlungen unterliegen weiterhin strenger Geheimhaltung.

Die Vorladungen für den 14. Mai markieren einen neuen Schritt in der Aufarbeitung des weitreichenden Korruptionsskandals, wie aus Justizkreisen verlautet.