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Sánchez bezieht sich auf Zapatero-Vorwürfe
Konfrontation im Parlament
In der regelmäßigen Kontrollsession des spanischen Parlaments stand Regierungschef Pedro Sánchez am Mittwoch den Fragen der Opposition gegenüber. Der Höhepunkt der Debatte war die erste öffentliche Reaktion Sánchez auf die juristische Untersuchung gegen seinen politischen Vorgänger, José Luis Rodríguez Zapatero. Die Audiencia Nacional hatte den Ex-Premier in ein Verfahren um mögliche Korruption im Zusammenhang mit der Rettung der Fluglinie Plus Ultra verwickelt.
Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo nutzte die Gelegenheit für eine direkte Attacke. Wie in der parlamentarischen Berichterstattung deutlich wurde, forderte er nicht nur Transparenz, sondern ging weiter: „Ohne seinen Ministerrat“, so Feijóo laut den Protokollen, „hätte Herr Zapatero nicht delinquieren können.“ Seine Schlussfolgerung war eine klare politische Forderung: die Rücktritte beteiligten Regierungsmitglieder.
Regierung zeigt Unterstützung
Pedro Sánchez reagierte auf die Vorwürfe mit einer klassischen dreiteiligen Antwort. Er bekundete die „volle Zusammenarbeit“ seiner Regierung mit den Justizbehörden, verwies auf das Prinzip der Unschuldsvermutung und sprach Zapatero seine persönliche Unterstützung aus. Diese Positionierung steht im Kontrast zu den Aussagen der PP-Sprecherin Ester Muñoz, die nach der Veröffentlichung der Vorwürfe den Zustand der Regierung als „am Ende“ beschrieb.
Hintergrund: Die Plus Ultra-Affäre
Der Kern der Vorwürfe, die die aktuelle Debatte befeuern, liegt einige Jahre zurück. Im Jahr 2021 entschied der damalige Ministerrat unter Zapatero, die angeschlagene Fluglinie Plus Ultra mit staatlichen Geldern zu unterstützen. Die Untersuchung der Audiencia Nacional geht nun der Frage nach, ob diese Entscheidung auf korrupten Absprachen basierte. Die Oppositionsfrage „Wer gab die Order für die Rettung von Plus Ultra?“ zielt direkt auf diese Ministerratsentscheidung und versucht, eine politische Verantwortungskette bis in die aktuelle Regierung zu konstruieren.
Die parlamentarische Kontrollsession hat damit eine juristische Vorwürfe in den Mittelpunkt der innenpolitischen Auseinandersetzung gebracht. Die Antworten der Regierung deuten darauf hin, dass sie die Vorwürfe als ein individuelles juristisches Problem des Ex-Premiers betrachtet, während die Opposition sie als Symptom eines systemischen Problems interpretiert.
Quelle: 20minutos.es