Ein Rückkanal namens WhatsApp

Die Normalität, die keiner kennt

Was ist schon dabei? Ein Unternehmer schreibt eine Nachricht, ein hoher Beamter leitet sie weiter – Alltagsgeschäft im Ministerium. So zumindest die skurrile Realität, die Carlos Moreno, ehemaliger Kabinettschef von Vize-Ministerpräsidentin María Jesús Montero, dieser Tage vor dem Obersten Gerichtshof zeichnet. Sein Auftritt ist eine Meisterleistung in der Kunst der banalen Umschreibung. Eine Anfrage zur Stundung einer halben Million Euro Steuerschuld? Kein Problem, das mache man „wie mit jeder anderen Bitte eines jeden anderen Bürgers“. Moreno, so sein Bericht, habe die WhatsApp-Nachricht des Kommissionisten Víctor de Aldama einfach an einen Mitarbeiter der Steuerbehörde (AEAT) „weitergebounct“. Mehr nicht.

Doch die Ermittler und die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft sehen das, verständlicherweise, anders. Die Nachricht, die den Kern des Verfahrens bildet, ist alles andere als banal. Aldama schrieb Moreno am 23. Januar 2020 knapp und geschäftsmäßig: „Hallo Carlos, guten Abend. Das ist die CIF-Nummer der Gesellschaft und der Verwalter, einer davon bin ich, Víctor de Aldama.“ Dann kommt die Sache selbst: „Die Schuld beläuft sich derzeit auf 550.000 Euro, mehr oder weniger würden wir 250.000 Euro zahlen und den Rest in einem Fünfjahresvertrag, wenn das möglich ist, Umarmung und danke.“ Keine Höflichkeitsfloskeln, kein großes Drumherum. Ein Zeichen vertrauter Geschäftsbeziehungen.

Die unbequemen Fragen

Genau an diesem Punkt setzt die scharfe Befragung durch die Anklage an. Der Anwalt der Nebenklage, Alberto Durán, bohrte nach: „Diese Nachricht erhalten Sie von einem Herrn, den Sie nicht besser kennen als durch ein anderes Angebot, hat Sie das nicht überrascht?“ Morenos Antwort: Das komme „gelegentlich“ vor. Auf die Nachfrage, ob er die Nachricht einfach „ohne weitere Erklärung“ an einen unterstellten Beamten weitergeleitet habe, verwies Moreno auf sein tägliches Nachrichtenaufkommen von „1.000 oder 1.500“ – eine Zahl, die vor Gericht eher Ungläubigkeit als Verständnis erzeugte.

Noch direkter war der Antikorruptionsstaatsanwalt Alejandro Luzón: „Warum treffen Sie sich mit einer Person für ein Thema, das nicht in Ihren Zuständigkeitsbereich fällt?“ Und: „Empfangen Sie einen Steuerzahler mit einem Steuerproblem, obwohl Sie keine Zuständigkeit haben?“ Moreno wich aus, verwies auf Hunderte von Bürgeranfragen, die das Ministerium bearbeite. Eine Verteidigung, die nachlässig wirkt, um nicht zu sagen: naiv. Denn Aldama war kein beliebiger Bürger. Er war ein einflussreicher Kommissionist, der im Zentrum des Maskenskandals um Koldo García steht und laut eigener Aussage vor der Nationalen Audiencia 25.000 Euro für genau diese „Bürgeranfrage“ an Moreno zahlte – eine Zahlung, die Moreno „entschieden“ bestreitet.

Das Netz der Beziehungen

Die Gerichtsverhandlung förderte zudem das ganze Geflecht der Verbindungen zutage. Moreno bestätigte, den Ex-Minister José Luis Ábalos und dessen Ex-Berater Koldo García zu kennen. Letzterer habe ihn mit Aldama in Kontakt gebracht, weil dieser das „privatrechtlich betriebene Flughafen Ciudad Real“ vertreten habe. Die Geschäfte gingen weiter: Aldama erkundigte sich über Moreno nach einem zum Verkauf stehenden Ministeriumsgebäude in der Calle María de Molina in Madrid. Und später fragte Moreno den als „Immobilieninvestor“ präsentierten Aldama um Rat beim Kauf einer eigenen Wohnung in der Hauptstadt.

Hier offenbart sich der Kern des Vorwurfs: Es geht nicht um eine isolierte WhatsApp-Nachricht. Es geht um ein Beziehungsgeflecht, in dem Amt und private Geschäfte, Zugang und Gefälligkeiten untrennbar zu verschwimmen scheinen. Die vermeintliche „Normalität“, die Moreno beschwört, ist genau die Kultur der grauen Kanäle und des persönlichen Zugangs, die Korruption erst ermöglicht.

Ein Musterfall von Amtsanmaßung

Die Verteidigungslinie des „normalen Bürgerservices“ ist nicht nur absurd, sie ist gefährlich. Sie untergräbt das Fundament einer funktionierenden Verwaltung: klare Zuständigkeiten, Gleichbehandlung und die Trennung zwischen privaten Bekanntschaften und amtlichem Handeln. Ein Kabinettschef eines Finanzministers ist keine Bürgerhotline für steinreiche Kommissionisten mit Steuerproblemen. Seine Aufgabe ist die politische Koordination, nicht die Vermittlung von Stundungsvereinbarungen für Dritte.

Die krude Logik Morenos entlarvt sich selbst: Wenn jeder Bürger per WhatsApp an seinen persönlichen Rückkanal in die Finanzverwaltung eine halbe Million Euro Schulden strecken lassen könnte, wäre das System innerhalb von Stunden kollabiert. Die Realität ist, dass normale Bürger diesen Zugang nicht haben. Genau das ist der Punkt. Die Anklage wirft nicht einfach Bestechlichkeit vor, sie zeigt ein Muster der Amtsanmaßung auf. Die Verhandlung vor dem Obersten Gerichtshof, über die verschiedene Medien wie 20 Minutos berichten, wird zeigen, ob die Justiz diese seltsame „Normalität“ als das akzeptiert, was sie ist: ein Alarmzeichen für klare Verhältnisse, die hier nicht herrschten.

Quellen: Die Aussagen und Dokumente stammen aus der laufenden Gerichtsverhandlung vor dem Obersten Gerichtshof (TS) im Fall um die angeblichen Korruptionsnetzwerke um Koldo García, wie unter anderem von 20 Minutos berichtet. Der zitierte WhatsApp-Verkehr ist Teil der Ermittlungsakte.