Das stille Sterben der Medizin

Der Streik, der zum Dauerzustand wird

Der Rhythmus ist vorhersehbar geworden: Warnstreik, Verhandlungsrunde, leere Versprechungen, nächster Streik. Ab kommenden Montag treten Spaniens Ärzte und Fachärzte erneut in den Ausstand – es ist bereits die fünfte nationale Streikwoche in diesem Jahr. Der Grund bleibt derselbe: die kategorische Ablehnung des vom Ministerrat in erster Lesung gebilligten Entwurfs für ein neues Personalstatut (Estatuto Marco). Die Streikenden fordern, wie auf ihren Transparenten steht, einen eigenen, angemessenen Statut für ihren Berufsstand. Das vom Gesundheitsministerium vorgelegte Papier, so die einhellige Meinung der Ärzteschaft, ist kein solcher.

Die Hauptkundgebung findet, einem traurigen Ritual folgend, vor dem Gesundheitsministerium in Madrid statt. Es ist eine symbolische Konfrontation vor den Türen der Macht, die bisher taub zu bleiben scheint. Nach dieser Woche will man, aus Verantwortung für das ohnehin angeschlagene Sommersystem, eine Pause einlegen. Doch im September, so die Drohung, geht es weiter. Der Konflikt ist eingefroren, nicht gelöst.

Ein Gesetz ohne Freunde

Die Ironie der Situation ist bitter. Das jetzt vorliegende Anteproyecto basiert auf einem Abkommen, das das Gesundheitsministerium im Januar mit vier Gewerkschaften im zuständigen Verhandlungsausschuss (SATSE-FSES, FSS-CCOO, UGT und CSIF) geschlossen hat. Es ist also kein diktierter Text, sondern das Ergebnis von Dialog. Doch dieser Dialog hat die maßgeblichen Ärztevertretungen offenbar nicht erreicht oder nicht überzeugt. Das Gesetz liegt nun in der Anhörung der Öffentlichkeit, während diejenigen, um die es geht, auf der Straße stehen.

Die Ministerin Mónica García berief daraufhin vergangenen Mittwoch den Interterritorialen Gesundheitsrat (CISNS) ein, um mit den Autonomen Gemeinschaften über die Statutsreform und den Streik zu beraten. Das Treffen, wie von 20minutos.es berichtet, endete im Debakel. Die Regionen weigerten sich, die Tagesordnungspunkte zu den Forderungen des Personals überhaupt abzustimmen. „Die Autonomen Gemeinschaften haben sich geweigert, sich mit diesen Forderungen, die den Konflikt lösen würden, festzulegen“, kritisierte García. Sie warf den Regionalregierungen vor, wegzuschauen und ihre Verantwortung abzulehnen.

Das Pokerspiel der Regionen

Doch die Gemeinschaften kontern mit einer anderen Lesart. Sie insistieren in einem Schreiben, dass die Lösung des Konflikts in der Hand des Ministeriums liege, nicht in ihrer eigenen. Sie fordern ein „staatliches Abkommen“, das vom Ministerium vorangetrieben wird, da nur dieses die gesetzliche „Kapazität“ habe, die Normativ zu ändern. Der baskische Gesundheitsrat Alberto Martínez brachte es auf den Punkt: „Die Ministerin steht allein da. Sie hat nicht die Unterstützung der Fachkräfte. Sie hat nicht die Unterstützung der Gewerkschaften. Und sie hat uns, die Autonomen Gemeinschaften, nicht.“

Hier offenbart sich der eigentliche Knoten: Der Streik der Ärzte ist auch die Chiffre für den ewigen Machtkampf zwischen Zentralregierung und Autonomien im spanischen Gesundheitssystem. Jede Seite schiebt den schwarzen Peter der anderen zu. Die Forderungen der Streikenden – weniger Bereitschaftsdienst, spezifische Dialoggremien, die 35-Stunden-Woche – werden zum Spielball in diesem institutionellen Pingpong.

Ein System am Limit

Während die Politiker streiten, wer zuständig ist, blutet der Patientenversorgung das Personal weg. Der Streik ist kein Machtspiel, sondern ein Symptom der Verzweiflung. Ein System, das in den Sommermonaten ohnehin durch Personalmangel und Urlaubszeiten an seine Grenzen stößt, wird durch diesen Dauerstreit weiter destabilisiert. Die Ankündigung der Gewerkschaften, aus Verantwortung im Sommer nicht zu streiken, ist ein Alarmzeichen erster Klasse. Sie zeigt, dass die Krise so tief ist, dass selbst die Protestierenden eine letzte rote Linie ziehen müssen, um einen totalen Kollaps zu verhindern.

Ministerin García verspricht weiter „Dialog, Vereinbarungen und Konsens“. Doch wer soll dieser Dialogpartner sein? Die Gewerkschaften, mit denen ein Abkommen bereits geschlossen wurde, das niemanden befriedigt? Die Ärzte auf der Straße, die dieses Abkommen ablehnen? Oder die Autonomen Gemeinschaften, die sich weigern, an den Verhandlungstisch zurückzukehren?

Die fünfte Streikwoche ist kein Neuanfang, sie ist die Bestätigung einer Sackgasse. Solange die politischen Verantwortlichen – in Madrid und in den Regionen – mehr Energie in die Schuldfrage stecken als in die Lösung, wird der Ärztemangel nicht mit Paragraphen, sondern durch resignierte Abgänge geheilt werden. Am Ende stirbt die Medizin leise, während alle streiten, wer den Notarzt rufen soll.

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Quelle: 20minutos.es