Symbolfoto: Dient der Illustration und ist nicht zwingend orts- oder personengebunden.
Schengen-Streit: Madrid wartet auf Italiens Umkehr
Die spanische Regierung hat ihre Forderung an Italien erneuert, die einseitig verhängten Kontrollen an den gemeinsamen Binnengrenzen zurückzunehmen. Im Zentrum der Auseinandersetzung steht die Frage, ob der Schengen-Raum durch die jüngste Migrationsbewegung tatsächlich gefährdet ist. Madrid weist dies entschieden zurück.
Ministerin beruft sich auf Schengen-Garantien
Vizepräsidentin Sara Aagesen erklärte am Sonntag bei einem Besuch im Führungsstand des Waldbrandes in Niebla (Provinz Huelva), dass keine einzige Person von der Exklave Ceuta auf das spanische Festland gelangt sei. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf das zentrale Anliegen der Regierung: die Wahrung der Würde der spanischen Bürgerinnen und Bürger. Ausdrücklich stellte sie fest, dass der Schengen-Raum nicht verletzt wurde und seine Funktionsfähigkeit garantiert sei. Man erwarte von Rom eine entsprechende Reaktion.
Die von Madrid getroffenen Maßnahmen sind seit dem 8. August im offiziellen Staatsanzeiger (BOE) veröffentlicht. Sie sehen eine vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an Häfen und Flughäfen für Reisende aus Italien vor. Als Begründung führt die Regierung den Migrationsdruck auf der zentralen Mittelmeerroute an. Eine Verlängerung dieser temporären Maßnahme wäre nur durch einen neuen, begründeten Beschluss möglich, der die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit erneut bewertet.
Ultimatum und die Antwort aus Rom
Die Eskalation folgt einer klaren Chronologie. Bereits am Freitag forderte die spanische Regierung Italien auf, die Kontrollen für spanische Reisende zurückzunehmen und setzte dafür eine Frist von drei Tagen – bis zum Sonntag, den 9. August. Die italienische Regierung wies diese Aufforderung jedoch umgehend zurück. Rom erklärte, man akzeptiere weder Ultimaten noch Einmischungen von außen und werde an der Suspendierung Spaniens aus dem Schengen-Abkommen bis zum 15. August festhalten.
Dieses Datum ist nicht zufällig gewählt. Die italienische Seite beruft sich auf einen Aufruf in sozialen Netzwerken, der für diesen Tag einen erneuten, massiven Grenzübertritt irregulärer Migranten aus Marokko ankündigt. Italien sieht darin eine akute Bedrohung und stellt daher die von Spanien gewünschte Normalität an den Binnengrenzen infrage. Madrid hält dem entgegen, dass die bisherige Lage keinerlei derartige Gefährdung des Schengen-Raums darstelle und appelliert an eine sachliche Neubewertung durch die italienischen Behörden.
Die Informationen basieren auf der Berichterstattung von 20 Minutos sowie den dort zitierten offiziellen Stellungnahmen der spanischen Regierung.
Quelle: 20minutos.es