Katalonien erlässt Pflege-Schulden und schafft Soforthilfe

In einer grundlegenden Reform des Pflegesystems hat die katalanische Regierung unter Präsident Salvador Illa historische Schulden erlassen und neue, automatische Leistungen angekündigt. Der Schritt soll Betroffene und ihre Familien von als ungerecht empfundenen Forderungen befreien.

Ende einer "geschmacklosen" Praxis

Wie die Regierung bekannt gab, werden alle offenen Forderungen aus sogenannten "unberechtigten Zahlungen" der Pflegeleistungen gestrichen. Betroffen waren etwa Fälle, in denen nach dem Tod eines Leistungsempfängers oder nach einer Herabstufung des Pflegegrades Geld von den Angehörigen zurückgefordert wurde. "Wir beheben eine Situation, die nie hätte eintreten dürfen. Das Geld von einer verstorbenen Person zurückzufordern, wirkt wie ein geschmackloser Witz, aber es ist seit Jahrzehnten passiert", so Illa bei einem Vor-Ort-Termin in einer Senioreneinrichtung in Barcelona. Im Jahr 2025 waren über 10.600 solcher Forderungen ausgesprochen worden.

Die Maßnahme gilt rückwirkend und soll künftig auch nicht mehr erfolgen, es sei denn, es liegt Betrugsabsicht vor. Das Sozialressort nannte keinen konkreten finanziellen Umfang, verwies aber darauf, dass die Summe höher liege als bei früheren Schuldenerlassen für andere Sozialleistungen.

Neue Soforthilfe für Wartende

Parallel zur Schuldenstreichung wird das System neu aufgestellt, um ähnliche Probleme künftig zu vermeiden. Die zentrale Neuerung ist eine automatische Grundversorgung für Menschen, die einen Antrag auf Pflegeleistungen gestellt haben und auf einen Platz in einer Einrichtung warten. Sie erhalten ab sofort automatisch zwischen 100 und 200 Euro monatlich, abhängig vom vorläufig festgestellten Pflegegrad. "Der Anspruch ist fest: die Menschen vom ersten Tag an wirtschaftlich zu unterstützen und zu schützen", erklärte Illa.

Diese "Deckungssicherung" soll innerhalb von zwei Wochen nach der ersten Begutachtung fließen. Sie gilt automatisch für alle neuen Anträge und kann auch von bereits wartenden Personen beantragt werden. Laut Illa werden voraussichtlich 20 Prozent der Antragsteller diese Warteleistung erhalten, während 80 Prozent über ein beschleunigtes Verfahren ("PIA exprés") direkt die reguläre Leistung von 200 Euro bekommen sollen. Der Präsident hob hervor, dass dies eine bisher in Spanien beispiellose Maßnahme sei.

Gesetzlicher Fahrplan

Die gesamten Reformen sollen an diesem Dienstag im katalanischen Regierungsrat per Dekret beschlossen werden. Das Regionalparlament hat anschließend einen Monat Zeit, das Dekret zu bestätigen. Die Ankündigungen sind Teil eines umfassenderen Pakets zur Stärkung des Pflegesystems, das Illa bereits am Vortag vorgestellt hatte.

Mit Informationen der Nachrichtenagentur Europa Press.