Rufe nach radikalem Bruch mit Israel

Ein Skandal, der nicht mehr ignoriert werden kann

Wer angesichts der Lage in Gaza noch von einer friedlichen Konfliktlösung spricht, verkennt die Realität. Am Sonntag machten tausende Demonstranten in Málaga ihrem Unmut Luft – und die Botschaft war unmissverständlich: Schluss mit der Heuchelei, Schluss mit der Komplizenschaft. Angeführt wurde der Protest von linken Kräften, die längst nicht mehr nur humanitäre Hilfe fordern, sondern eine fundamentale Neuausrichtung der spanischen Außenpolitik.

Genozid mit Ansage

José Miguel López, Mitglied der Provinzleitung von Izquierda Unida und politischer Sekretär der Kommunistischen Partei in Málaga, ließ in seiner Rede keinen Zweifel daran, was seiner Ansicht nach im Nahen Osten geschieht. Er sprach offen von einem „Genozid“, den die palästinensische Bevölkerung durch den „sionistischen Staat Israel" erleide. Die Zahlen, die er nannte, sind erschütternd: Über 75.000 Tote, darunter tausende Kinder. Die Überlebenden, so López, seien von der Außenwelt abgeschnitten, ohne Zugang zu grundlegenden Versorgungsgütern – während die internationale Gemeinschaft wegschaue.

Doch der Politiker ging noch weiter. Seine Analyse der Machtverhältnisse ist deutlich: Israel könne gar nicht so ungestraft handeln, wäre es nicht der wichtigste Verbündete der USA. Und in Spanien selbst, so seine scharfe Kritik, stünden die Konservativen von PP und die Rechtsaußen-Partei Vox fest an der Seite Washingtons und Tel Avivs. Das sei eine Schande, die man laut benennen müsse.

„Basta ya de hipocresía" – Genug der Heuchelei

Die Forderungen der Versammlung sind radikal und ließen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. López forderte „die Beendigung aller Beziehungen mit dem genozidalen Staat Israel" und die „Beseitigung der US-Militärbasen auf spanischem Boden". Es gehe nicht um Symbolik, sondern um konkrete politische Schritte. Die Botschaft der Organisatoren: Man werde nicht ruhen, bis diese Forderungen Gehör finden.

Unterstützung erhielt López von Saray Pineda, Aktivistin der Organisation Unadikum, die an den dritten Jahrestag der „Intensivierung des Genozids" erinnerte. Sie widersprach entschieden der Darstellung eines Waffenstillstands: Die Bombardierungen gingen weiter, die Bevölkerung sterbe Hunger, palästinensische Ärztinnen und Ärzte würden entführt. Es sei die erklärte Absicht Israels, die palästinensische Bevölkerung auszulöschen – „langsam und tragisch".

Ein Signal aus 47 Städten

Rosa Ramos, Sprecherin der Organisation Al Quds, berichtete von einer breiten Bewegung: In 47 Städten ganz Spaniens gab es am Wochenende Demonstrationen. Die Mobilisierung zeige, dass die Gesellschaft nicht bereit sei, das Leid der Menschen in Palästina zu ignorieren. Besonders die Lage der Palästinenser im Westjordanland, die täglich Übergriffe und Einschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit erleiden, müsse im Blick behalten werden.

Die Kritik der Demonstranten richtet sich also nicht nur gegen die Regierung in Tel Aviv, sondern auch gegen die eigene Politik. Sie werfen der EU und Spanien vor, durch ihre Haltung den Konflikt zu legitimieren. Wie die Nachrichtenagentur Europa Press berichtet, war die Stimmung auf der Kundgebung entsprechend aufgeheizt – ein Ausdruck einer tiefen Verärgerung über eine Politik, die aus Sicht der Protestierenden längst versagt hat.

Ob die Forderungen nach einem Bruch mit Israel und dem Abzug der US-Truppen Gehör finden, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Die Bewegung zeigt sich entschlossen, den Druck aufrechtzuerhalten – und sie hat mit der Unterstützung aus Dutzenden Städten gezeigt, dass sie kein Randphänomen mehr ist.

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Quelle: europapress.es