Smassa-Skandal: Opposition fordert De la Torres Kopf

Symbolfoto: Dient der Illustration und ist nicht zwingend orts- oder personengebunden.

Málaga

Smassa-Skandal: Opposition fordert De la Torres Kopf

von Redaktion4 Min. Lesezeit

Ein Skandal namens Smassa: Wer trägt die Verantwortung?

Die Fassade bröckelt. Was lange Zeit als gut geölte Verwaltungsmaschine der viertgrößten Stadt Spaniens galt, entpuppt sich zunehmend als Einfallstor für mutmaßliche Bereicherung. Die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Geschäftsführer der städtischen Parkhausgesellschaft Smassa, Manuel Díaz Guirado, ist ein Paukenschlag – und sie trifft das politische Epizentrum Málagas: Bürgermeister Francisco de la Torre. Drei Jahre Haft und zwölf Jahre Amtsenthebung fordert die Fiscalía. Doch die Opposition will sich mit der juristischen Aufarbeitung des Einzelfalls nicht abspeisen lassen. Ihr Ziel ist höher gesteckt: Es geht um die politische Abdankung des Stadtvaters.

Die Argumentation der Opposition ist ebenso einfach wie bestechend. Wie können in einer kommunalen Firma über Jahre hinweg derartige Strukturen entstehen, ohne dass der oberste Aufseher davon Wind bekommt? De la Torre, so die unmissverständliche Botschaft von PSOE und Con Málaga, führte den Vorsitz im Verwaltungsrat von Smassa. Er trug die Aufsichtspflicht. Und genau dort setzt die Kritik an: Die These vom lone wolf, vom einzelnen schwarzen Schaf, das das Vertrauen des Bürgermeisters missbraucht hat, wollen die Oppositionsparteien nicht gelten lassen.

Der sozialistische Sprecher Mariano Ruiz Araujo bringt es auf den Punkt, wenn er daran erinnert, dass seine Partei sich seit Jahren als einzige Anklägerin in diesem Verfahren betätigt hat. "Es ist ein Unding zu glauben, dass der Alcalde von all dem nichts gewusst haben soll", poltert er. Vielmehr sei das System Smassa eine logische Konsequenz aus einer fast 30-jährigen ununterbrochenen Amtszeit De la Torres. Wer so lange an der Macht sei, schaffe Strukturen der Abhängigkeit, die Korruption Tür und Tor öffneten. Die Stadtregierung habe erst jetzt, als die Lage unhaltbar wurde, reagiert und sich als Zivilpartei eingeschaltet – ein Zeichen von Nervosität, nicht von Transparenz.

"Die Höhle von Ali Baba" und die Frage nach der Finanzierung

Die Verbalattacken von Con Málaga gehen noch einen Schritt weiter. Toni Morillas, Co-Sprecherin der Gruppierung, bezeichnet Smassa unverblümt als "Höhle von Ali Baba". Sie lässt keinen Zweifel daran, dass sie den Fall Pío Baroja, den Bau eines Parkhauses, der im Zentrum der Vorwürfe steht, nur als Spitze des Eisbergs betrachtet. Die brisanteste Frage, die sie in den Raum stellt, ist zugleich die politisch Sprengstoffgeladenste: "Hat es hier Absprachen zum Schaden der Stadtkasse gegeben? Hat sich die Volkspartei über diese Verträge illegal finanziert?" Man möge sie für überzogen halten, doch Morillas spricht aus, was in Málaga auf den Hinterbänken der Stadtpolitik längst gemunkelt wird. "Es ist die Verwaltung des Obstladens, die auf dem Prüfstand steht, nicht nur ein fauler Apfel", ergänzt ihr Parteikollege Nicolás Sguiglia.

Die Forderung ist entsprechend klar: Schluss mit dem Lavieren, her mit der Wahrheit. Die Opposition verlangt die sofortige Einberufung einer Untersuchungskommission, die nicht nur den Fall Smassa, sondern die gesamte Auftragsvergabe der Stadt unter die Lupe nehmen soll. Mehr noch: De la Torre persönlich soll sich einem direkten Kreuzverhör der Ratsmitglieder stellen. Man will ihm die Chance geben, "das Gesicht zu wahren", wie es süffisant heißt – wohl wissend, dass jede Aussprache unter dieser Prämisse zu einem Tribunal wird.

Die mauergleiche Verteidigung: Vertrauen in die Justiz

Die Reaktion aus dem Rathaus ist bezeichnend: Sie ist defensiv, aber ohne jedes Zugeständnis. Stadträtin Carmen Casero, Sprecherin des Regierungsteams, appelliert an die Unschuldsvermutung und verweist auf die laufenden Ermittlungen. Díaz Guirado sei schließlich schon seit über einem Jahr nicht mehr im Amt, die Stadt kooperiere vollumfänglich mit der Justiz. Ein Sonderplenum oder eine Untersuchungskommission? Kategorisch abgelehnt. Das sei unnötig, die rechtsstaatlichen Verfahren seien ausreichend.

Doch dieser Verweis auf die Justiz greift zu kurz. Die Opposition wirft der Stadtspitze vor, genau diese Haltung als Schutzschild zu nutzen. Solange die Akten nicht öffentlich sind, solange die Justiz arbeitet, kann sich der Bürgermeister in seiner Rolle des unbeteiligten Beobachters wähnen. Das ist eine Taktik, die angesichts der Schwere der Vorwürfe riskant ist. Denn die Bevölkerung Málagas nimmt durchaus wahr, dass hier nicht nur ein Beamter vor Gericht steht, sondern die Glaubwürdigkeit einer Stadtregierung, die sich jahrzehntelang als Hort der Kompetenz und Seriosität inszeniert hat.

Die Opposition hat die Rechnung längst aufgemacht: Es geht nicht mehr um die Frage, ob De la Torre direkt in die Machenschaften verwickelt war. Es geht um die Art der Führung, die ein solches Klima der Unkontrolliertheit in einer städtischen Tochterfirma überhaupt erst ermöglicht hat. Die Vorstellung, dass der oberste Repräsentant der Stadt nichts von massiven Unregelmäßigkeiten in einer Firma wusste, die er selbst präsidiert, ist für viele Bürger schlicht nicht mehr glaubwürdig. Der Druck auf den ewigen Bürgermeister wächst – und das Schweigen aus dem Rathaus wird ihn nicht verringern.

Wie die Nachrichtenagentur Europa Press berichtet, hat die Opposition ihre Forderungen am Mittwoch erneuert und erwartet nun eine Reaktion des Bürgermeisters.


Quelle: europapress.es

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