Puente tritt nach Bahnkatastrophe zurück

Ein Rücktritt mit Ansage

Es war ein politisches Drama, das sich über sechs Tage hinzog: Am Dienstagabend gab Spaniens Verkehrsminister Óscar Puente seinen Rücktritt bekannt. Die Entscheidung fiel am Ende einer fast fünfstündigen Sitzung des Ständigen Ausschusses im Congreso de los Diputados – und markierte den Schlusspunkt eines wochenlangen Machtkampfs in den Reihen der Sozialisten.

Puente, sichtlich bewegt, erklärte, dass er nicht nur sein Ministeramt niederlegt, sondern auch auf seine Kandidatur als Abgeordneter für die bevorstehenden Wahlen am 29. November verzichtet. Die Entscheidung sei ihm bereits am Morgen des Unglücks klar gewesen, als er sich auf dem Weg zum Kontrollzentrum des Bahninfrastrukturbetreibers Adif befand.

Zwei schwere Unfälle in neun Monaten

Der Rücktritt kommt nicht überraschend: Bereits unmittelbar nach dem Zugunglück von Urda, bei dem mehrere Menschen ums Leben kamen, hatten Zweifel an Puentes Zukunft die Runde gemacht. Es war bereits der zweite schwere Bahnunfall innerhalb von neun Monaten – im Januar war ein Zug bei Adamuz verunglückt. "Ein Verkehrsminister eines Landes wie Spanien kann nicht im Amt bleiben, wenn es innerhalb eines Jahres zwei Unfälle dieser Schwere gibt", begründete Puente seinen Schritt.

Die politische Gemengelage war komplex. Während ein Teil der Moncloa, dem Regierungssitz, hinter dem Minister stand, forderten andere Stimmen bereits seit Tagen seine Ablösung. Besonders brisant: Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte am Tag nach dem Unglück von einem "nicht hinnehmbaren" Vorfall gesprochen und harte Konsequenzen angekündigt – Worte, die als deutliches Signal gegen seinen eigenen Minister interpretiert wurden.

Zwischen Rückhalt und Rücktrittsforderungen

Die Tage zwischen Unglück und Rücktritt waren geprägt von einem Wechselbad der Signale. Zunächst schien Puente gestärkt aus der Krise hervorzugehen: Nach einem persönlichen Treffen mit Sánchez in Toledo verbreitete sein Ministerium, dass ein Rücktritt "nicht zur Debatte stehe". Bei einer Pressekonferenz im Stil seiner früheren Krisenkommunikation stellte er sich demonstrativ vor seine Behörde: "Verantwortung übernehmen heißt, den Kopf hinzuhalten. Ich werde mich hinter niemandem verstecken."

Doch parallel mehrten sich die Stimmen, die seinen Rückzug forderten. Nicht nur die Opposition, sondern auch die parlamentarischen Partner der Regierung verlangten Konsequenzen. Innenpolitisch brisant war zudem die Frage, wie die Regierung reagiert hätte, wären die Unfälle unter einer PP-Regierung passiert – ein Punkt, den ausgerechnet der ERC-Sprecher Gabriel Rufián im Parlament aufwarf.

Ein Minister auf Abruf

Bis zuletzt hatten Quellen aus der Moncloa versichert, Puente werde nicht zurücktreten und auch nicht abgesetzt. Noch am Dienstag hieß es, weder sein Rücktritt noch die Ablösung des Adif-Chefs Pedro Marco de la Peña stünden zur Debatte. Dass es dann doch anders kam, lag vermutlich auch am wachsenden Druck aus den eigenen Reihen: Einflussreiche Stimmen in der Regierungszentrale hatten sich für eine Ablösung noch vor der Sitzungswoche ausgesprochen.

Puentes Rücktritt ist nun die konsequente Folge einer Woche voller Widersprüche – und ein Eingeständnis, dass die politische Belastbarkeit selbst für einen Minister wie ihn Grenzen hat. Wie es mit dem Verkehrsressort weitergeht, ist offen. Die Opposition fordert eine grundlegende Aufarbeitung der Sicherheitsmängel im spanischen Schienennetz.

Wie 20minutos.es berichtet, war die Entscheidung über den Rücktritt bereits am Wochenende innerhalb der Regierung heftig umstritten.

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Quelle: 20minutos.es