
Symbolfoto: Dient der Illustration und ist nicht zwingend orts- oder personengebunden.
Valencia steuert auf Rekorddefizit zu
Ein Riss im Stabilitätspakt
Während Madrid und Brüssel sich gegenseitig versichern, die Haushaltsdisziplin sei gewahrt, offenbart ein Blick in die regionalen Kassen ein anderes Bild: Spaniens Autonome Gemeinschaften werden das Jahr 2026 mit einem Defizit von 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts abschließen. Das ist viermal so viel wie die offiziellen Prognosen der Regierung und der unabhängigen Finanzbehörde AIReF suggerieren. Besonders gravierend ist die Lage an der levantinischen Küste.
Die Valencianische Gemeinschaft als Negativbeispiel
Mit einem prognostizierten Minus von 1,8 Prozent des regionalen BIP steuert die Valencianische Gemeinschaft auf den schlechtesten Haushaltsabschluss aller spanischen Regionen zu. Dahinter folgt Murcia mit einem Defizit von 1,6 Prozent. Selbst Katalonien (-0,8 Prozent), das Baskenland (-0,7 Prozent) und die Kanarischen Inseln (-0,5 Prozent) schneiden besser ab als die Region um die Tourismusmetropole Valencia. Die von der Denkfabrik Fedea vorgelegten Zahlen zu den regionalen Haushalten, die auf Daten der staatlichen Rechnungsprüfungsbehörde IGAE basieren, zeichnen ein düsteres Bild.
Der Fluch der hohen Ausgaben
Die Ursache für diese Schieflage ist keineswegs ein Einnahmeproblem. Im Gegenteil: Die Steuereinnahmen der Regionen wachsen kräftig. Bis Juli 2026 legten die nicht-finanziellen Einkünfte um 6,6 Prozent zu, beflügelt durch höhere Zuweisungen aus dem regionalen Finanzierungssystem. Das Problem liegt auf der Ausgabenseite. Die öffentlichen Ausgaben stiegen im selben Zeitraum um 5,7 Prozent und damit deutlich über der vom Stabilitätsgesetz vorgegebenen Referenzmarke von 3,5 Prozent. Die Autoren der Studie, Ökonomen um José Ignacio Conde-Ruiz, führen das auf einen "starken Anstieg" bei den Personalausgaben (plus 7,1 Prozent), den Vorleistungen (plus 4,9 Prozent) und den Sozialtransfers in Form von Sachleistungen (plus 5,3 Prozent) zurück. Hinzu kommen gestiegene Zinszahlungen.
Besonders pikant: Hätten die Regionen die Ausgabenregel eingehalten, stünde am Ende des Jahres ein leichtes Plus von 0,1 Prozent. So aber droht ein Loch, das die gesamte Staatengemeinschaft in Bedrängnis bringt. Sollten die Regionen ihre Prognose verfehlen, würde das gesamtstaatliche Defizit die Drei-Prozent-Marke des Stabilitätspakts deutlich überschreiten. Für die Valencianische Gemeinschaft kommen zudem Sonderbelastungen durch die Folgen der Flutkatastrophe (DANA) hinzu.
Neun Defizitländer, acht Musterknaben
Die Schere zwischen den Regionen öffnet sich weiter. Während neun Gemeinschaften mit roten Zahlen kämpfen, können acht einen Überschuss vermelden. Navarra führt das Feld der Sparsamen mit einem Plus von 2,3 Prozent an, gefolgt von Galicien (0,4 Prozent) und Asturien (0,3 Prozent). Diese Heterogenität zeigt: Der Umgang mit den finanziellen Mitteln ist höchst unterschiedlich.
Die Forscher von Fedea ziehen daraus einen klaren Schluss: Spaniens Weg der Konsolidierung und des Schuldenabbaus verlangt von den Regionen eine rigorosere Haushaltsführung. Die bloße Hoffnung auf sprudelnde Steuereinnahmen sei trügerisch, mahnen die Ökonomen. Notwendig seien eine Verschlankung der Politik und eine strikte Ausgabendisziplin – eine Botschaft, die in Valencia derzeit ungehört verhallt. Die Zahlen der Denkfabrik Fedea lassen jedenfalls keinen Spielraum für Interpretationen. (Mit Material von Europa Press)
Quelle: europapress.es