Symbolfoto: Dient der Illustration und ist nicht zwingend orts- oder personengebunden.
Rücktritt nach Schuldspruch: Hermigua verliert Bürgermeisterin
Ein Rücktritt mit Sprengstoff
Wenn eine Bürgermeisterin das Handtuch wirft, ist das nie ein Zeichen von Stärke. Doch der Fall von Solveida Clemente ist mehr als nur der Rückzug einer Kommunalpolitikerin. Es ist die Geschichte eines politischen Erdrutsches, einer persönlichen Tragödie und eines justiziellen Nachspiels, das auf einer kleinen Kanareninsel tiefe Gräben offenlegt.
Clemente, Chefin der Agrupación Socialista Gomera (ASG) im idyllischen Hermigua, hat am Dienstag ihren Rücktritt erklärt. Der Grund: Eine Verurteilung wegen Verwaltungsdelikten, ausgesprochen von der Audiencia Provincial in Santa Cruz de Tenerife. Die Anklagepunkte lesen sich wie ein Paradebeispiel für kommunale Selbstbedienung: Die Vergabe eines Kiosks in der Zone El Pescante sollte nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Das Gericht sah es ebenso und verhängte eine Sperre von 21 Monaten für öffentliche Ämter.
Die Strategie der Contenance
Clemente hat nicht lange gefackelt. Sie akzeptierte den Deal mit der Staatsanwaltschaft, einigte sich auf einen Strafbefehl, vermied so den Prozess – und kündigte nun die Konsequenzen an. Das ist bemerkenswert, denn viele ihrer Kollegen in vergleichbaren Lagen hätten bis zum letzten Rechtsmittel gekämpft. Doch Clemente wählte den Weg der Räson: keine öffentliche Schlammschlacht, keine Inszenierung als Opfer einer Justizverschwörung. Zumindest nicht nach außen.
Ihre Rechtfertigung, veröffentlicht in einem offenen Brief auf der städtischen Website, ist eine Mischung aus Eingeständnis und Trotz. Sie habe „Fehler begangen“, räumt sie ein, aber sie sei nicht aus böser Absicht gehandelt. Es sei um die Renovierung eines Zugangs zu einem Badebereich gegangen, im Sommer 2008, als die Gemeinde die Anlage wie in jedem Jahr für Besucher öffnete. Die zuständige Küstenbehörde hatte vor möglichen Erdrutschen gewarnt – ein formaler Akt, wie sie betont. Clemente wittert stattdessen eine Intrige: Ehemalige Mitarbeiter des Rathauses und Verwandte eines wegen Unterschlagung verurteilten Gemeindevertreters hätten ihre Chance genutzt, um sie mit Hilfe dieser Akte zu Fall zu bringen.
Der Stachel im System
Tatsächlich wirft der Fall ein grelles Licht auf die politische Kultur in einigen Teilen der Kanaren. Hier geht es nicht nur um Recht, sondern um Rache. Ein ehemaliger Gemeindesekretär, der selbst per Urteil seines Postens enthoben wurde, und Familienangehörige eines wegen Unterschlagung Verurteilten – sie alle hätten ein Interesse daran gehabt, Clemente zu diskreditieren. Der Vorwurf der Vorteilsnahme und Veruntreuung öffentlicher Gelder, gegen sie persönlich gerichtet, wirkt vor diesem Hintergrund wie ein politisches Werkzeug.
Die Bürgermeisterin liefert die passende Pointe in ihrem Schreiben: „Arbeit und werde weiter für Hermigua arbeiten, denn für die Liebe zu meinem Dorf brauche ich keinen Bürgermeistersessel.“ Man mag das als pathetische Floskel abtun. Doch der Satz offenbart auch die Ohnmacht einer Frau, die sich von einem Justizapparat zermürbt sieht, der ihrer Ansicht nach für politische Manöver instrumentalisiert wurde.
Ein fatales Signal
Die Frage ist nun: Was bleibt von diesem Fall für die Demokratie auf den Inseln? Es ist ein fatales Signal, wenn Amtsträger sich durch taktische Klagen und anonyme Anzeigen bedroht fühlen. Aber ebenso fatal ist es, wenn sich eine gewählte Bürgermeisterin über behördliche Warnungen hinwegsetzt – nur weil sie glaubt, es besser zu wissen. Beide Seiten dieser Medaille gilt es zu sehen.
Clementes Rücktritt mag pragmatisch sein, aber er ist auch ein Eingeständnis der Verletzlichkeit. Wer sich auf einen Vergleich einlässt, bevor ein Urteil gesprochen ist, der gesteht zumindest taktisch eine Mitschuld ein. Die Bürger von Hermigua verlieren eine gestaltende Kraft, die sie vor wenigen Monaten noch gewählt haben. Die Justiz gewinnt einen Fall, aber verliert an Glaubwürdigkeit, wenn der Eindruck bleibt, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird.
Die Geschichte ist noch nicht zu Ende. Es wird sich zeigen, ob die Versprechen von Transparenz und Aufarbeitung mehr sind als politische Rhetorik. Vorerst bleibt ein schaler Beigeschmack: eine Bürgermeisterin, die geht, ohne ihre Unschuld beweisen zu können – und ein System, das ihre Niederlage genüsslich zelebriert. Wie die Nachrichtenagentur Europa Press berichtet, war die Entscheidung bereits am Dienstag offiziell – ein Eingeständnis, das in der politischen Arena der Kanaren noch lange nachhallen dürfte.
Quelle: europapress.es
