Vito Quiles stellt sich – Haftbefehl aufgehoben

Symbolfoto: Dient der Illustration und ist nicht zwingend orts- oder personengebunden.

Madrid

Vito Quiles stellt sich – Haftbefehl aufgehoben

von Redaktion2 Min. Lesezeit

Richterin kassiert Arrestanordnung

Die juristische Auseinandersetzung um den spanischen Aktivisten Vito Quiles hat eine überraschende Wende genommen. Eine Richterin in Madrid hat die gegen ihn erlassene Festnahmeanordnung wieder aufgehoben, nachdem Quiles am Freitag persönlich vor Gericht erschienen war und sich den Behörden gestellt hatte. Wie das Obergericht von Madrid (TSJM) mitteilte, wurde der Haftbefehl umgehend kassiert.

Vorwurf der Desinformation

Hintergrund des Verfahrens ist der Vorwurf, Quiles habe eine Falschmeldung über einen Beamten des Finanzministeriums verbreitet. Konkret soll er behauptet haben, dieser sei ein Berater von Finanzministerin María Jesús Montero und nur dank ihrer Hilfe aus dem Gefängnis entlassen worden. Da Quiles zunächst nicht zu einer gerichtlichen Anhörung erschienen war, hatte die zuständige Richterin die Festnahme angeordnet.

Polizei scheiterte am Mittwoch

Bei dem Versuch, den Haftbefehl zu vollstrecken, war die Polizei am Mittwoch in den Redaktionsräumen des Mediums „Estado de Alarma“ (EDATV) leer ausgegangen. Quiles, der dort arbeitet, war nicht anwesend. Stattdessen sorgte er in den sozialen Netzwerken für Aufsehen, indem er die Entscheidung der Justiz scharf kritisierte und dazu aufrief, weiter nach ihm zu suchen.

Anwalt spricht von Missverständnis

Quiles' Anwalt Juan Gonzalo Ospina betonte, sein Mandant habe von der Anzeige erst durch den Polizeieinsatz an seinem Arbeitsplatz erfahren. Er sei stets bereit gewesen, mit den Behörden zu kooperieren. Am Donnerstag habe er das Gericht dreimal aufgesucht, um die freiwillige Aussage seines Mandanten anzubieten – vergeblich. Wie Ospina erläuterte, sei das Gericht an diesem Tag mit der Bearbeitung von Fällen vorgeführter Festgenommener beschäftigt gewesen, was die Bearbeitung regulärer Vorgänge unmöglich gemacht habe.

Neuer Termin für Aussage

Am Freitag nun konnte Quiles persönlich vorstellig werden, die Richterin hob die Anordnung auf und setzte einen neuen Termin für seine Vernehmung als Beschuldigter an: der 20. Juli. Vor den Toren des Gerichtskomplexes Plaza Castilla zeigte sich Quiles kämpferisch. Er nannte den Haftbefehl „unerklärlich“ und „ungerechtfertigt“ und sprach von einer „politischen Anordnung“ und einer „Verfolgung durch die Regierung“ gegen seine Person. Sein Anwalt kündigte an, man werde die Gründe für die „Haft- und Fahndungsorder“ aufklären, die man nicht verstehe, da sein Mandant sich stets den Behörden zur Verfügung gestellt habe. Wie die Tageszeitung 20 Minutos berichtet, war die Richterin für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.


Quelle: 20minutos.es

Mehr aus Madrid