Valencia ahndet Verstöße gegen Reinigungsordnung

Neue Sanktionsphase in Kraft

In Valencia ist die Übergangsfrist beendet: Seit dem 13. Oktober können Verstöße gegen die städtische Verordnung für Stadtreinigung und Abfallentsorgung mit Geldbußen belegt werden. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, endete damit eine zweiwöchige Aufklärungsphase, die vom 1. bis 12. Oktober unter dem Motto „Eine sauberere Stadt machen wir alle" lief. Nun sind die örtlichen Polizeikräfte befugt, Verstöße zu ahnden und entsprechende Anzeigen zu erstatten.

Die Verordnung selbst war bereits am 15. Juni in Kraft getreten. In den vergangenen Wochen lag der Fokus zunächst auf Information und Sensibilisierung der Bevölkerung. Diese Phase diente laut städtischer Verwaltung dazu, die wichtigsten Pflichten im Bereich der Sauberkeit sowie die Konsequenzen von Verschmutzungen im öffentlichen Raum in Erinnerung zu rufen.

Gestaffelte Bußgelder je nach Vergehen

Die neu eingeführten Sanktionen unterscheiden sich nach Schweregrad und Art des Verstoßes. Das Abstellen von Möbeln oder Sperrmüll – außerhalb der von der Stadt eingerichteten Sammelsysteme – kann nun mit einer Geldstrafe von bis zu 3.000 Euro geahndet werden. Ebenfalls in diese Kategorie fallen das Ablagern von Abfällen außerhalb von Behältern sowie das Verrichten von Notdurft im öffentlichen Raum; hierfür sind Strafen zwischen 750 und 3.000 Euro vorgesehen.

Etwas geringere Strafen drohen für das Wegwerfen von Kleinstabfällen wie Zigarettenstummeln, Kaugummis, Papieren oder ähnlichen Gegenständen: In diesen Fällen können bis zu 1.500 Euro fällig werden. Auch wer die Hinterlassenschaften von Haustieren nicht beseitigt oder die durch Tiere verursachte Verschmutzung nicht reinigt, muss mit einer Geldbuße von bis zu 1.500 Euro rechnen.

Zwischen 1.500 und 3.000 Euro werden zudem Bußgelder verhängt, wenn in Papierkörben Abfälle deponiert werden, die dort nicht hingehören – insbesondere Haus- oder Gewerbeabfälle in Tüten sowie voluminöse Gegenstände, die über die Öffnung hinausragen. Auch illegale Schmierereien und Graffiti an als schützenswert eingestuften Fassaden oder Flächen können mit Strafen in dieser Größenordnung belegt werden. Für nicht beseitigte Bauschutt- oder Werkstoffreste auf öffentlichen Wegen sind ebenfalls Sanktionen von 750 bis 1.500 Euro vorgesehen.

Kostenlose Abholung als Alternative

Um das Wegwerfen von Sperrmüll im Stadtbild zu verhindern, weist die Stadtverwaltung ausdrücklich auf den kostenlosen Abholservice für Möbel und Altgegenstände hin. Dieser kann über die Hotline 010, die städtische Website oder die offizielle App angefordert werden. Ziel der Verschärfung sei es, so die Behörde, die Einhaltung der Ordnung zu verbessern und die Zusammenarbeit der Bürger zu fördern, um die öffentlichen Räume langfristig in besserem Zustand zu halten.

Wie die Stadtverwaltung weiter betont, seien die Vorschriften neu und im Vergleich zu früheren Regelungen in Bezug auf Reinlichkeit und Abfallbeseitigung verschärft worden. Jegliche Handlungen, die den öffentlichen Raum verschmutzen oder dessen Hygiene beeinträchtigen, gelten demnach als sanktionierbar. Die Polizei hat die Anweisung, ab sofort Meldungen zu bearbeiten und Verfahren einzuleiten.

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Quelle: europapress.es