PNV warnt vor Rückschritt nach ETA-Jubiläum

Ein Jubiläum mit mahnendem Unterton

Die baskische Nationalpartei (PNV) hat den 15. Jahrestag des endgültigen Gewaltverzichts der Terrororganisation ETA zum Anlass genommen, um die Errungenschaften der letzten Jahre zu würdigen – und gleichzeitig vor Selbstzufriedenheit zu warnen. In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung betont die Partei, dass Frieden und Freiheit im Baskenland „teuer erkauft“ worden seien und man sich keinen „Etikettenschwindel“ leisten dürfe.

Hintergrund der Warnung sind die jüngsten Festnahmen: Am vergangenen Samstag hatten Sicherheitskräfte in Irun (Gipuzkoa) zwei Personen festgenommen, die verdächtigt werden, terroristische Aktivitäten geplant zu haben. Für den PNV ist dies ein Zeichen, dass der eingeschlagene Weg weiterhin konsequent verteidigt werden müsse.

Eine Bilanz über Generationen

In ihrer Stellungnahme zieht die Partei einen weiten historischen Bogen. Von der Gründung der ETA im Jahr 1958, als mit Lehendakari Agirre ein Mitglied der Partei an der Spitze der baskischen Regierung stand, bis zur offiziellen Auflösung der Organisation am 3. Mai 2018 – über sechs Jahrzehnte habe die Terrororganisation tiefe Wunden in der Gesellschaft hinterlassen. Der PNV erinnert daran, dass der Schritt vom Waffenstillstand im Oktober 2011 bis zur vollständigen Selbstauflösung ein langer Prozess war, den „viele Basken erträumt, aber nicht mehr erleben konnten“.

Kampf gegen das Vergessen

Die Partei ruft die Gesellschaft dazu auf, „keinen Schritt zurückzuweichen“. Insbesondere die Aufarbeitung dürfe nicht vernachlässigt werden: Eine gemeinsame Erinnerung, die das Unrecht des Terrors anerkenne und alle Opfer würdige, sei die Grundlage für eine Zukunft ohne Wiederholung. „Wir können unser Land nicht auf dem Vergessen aufbauen“, heißt es wörtlich in dem Papier.

Der PNV sieht sich in diesem Prozess selbst als zentralen Akteur und dankt der baskischen Bevölkerung für deren „Mut und Reife“. Gleichzeitig unterstreicht die Partei, dass Demokratie und Zusammenleben ein „ständiges Engagement“ erforderten – ein deutlicher Seitenhieb auf jene Kräfte, die den Friedensprozess aus ihrer Sicht unvollständig abschließen wollen. Wie die Zeitung El País berichtet, ist die Debatte über die historische Aufarbeitung im Baskenland weiterhin politisch umkämpft, insbesondere zwischen den nationalistischen Parteien und der spanischen Zentralregierung.

Quelle: europapress.es