Kanaren beschließen Gesetz für nachhaltige Mobilität

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Kanarische Inseln

Kanaren beschließen Gesetz für nachhaltige Mobilität

von Redaktion2 Min. Lesezeit

Neuer Rechtsrahmen für die Fortbewegung

Die Regierung der Kanarischen Inseln hat den Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Mobilität auf den Weg gebracht. Das Kabinett stimmte dem Vorhaben auf Vorschlag von Pablo Rodríguez, Minister für öffentliche Arbeiten, Wohnen und Mobilität, zu. Der Entwurf wird nun dem Regionalparlament zur Beratung und Abstimmung vorgelegt.

Recht auf nachhaltige Mobilität

Der Gesetzentwurf definiert nachhaltige Mobilität als neues kollektives Recht. Es soll den Zugang zu Gütern und Dienstleistungen unter würdigen, sicheren und möglichst umweltfreundlichen Bedingungen gewährleisten. Zudem ist das Recht auf Information über Transportoptionen sowie die Beteiligung der Bürger an Entscheidungen zu Mobilitätssystemen verankert.

Integrierter Ansatz für alle Verkehrsträger

Die geplante Regelung verfolgt einen umfassenden Ansatz, der Luft-, See- und Landverkehr gleichermaßen berücksichtigt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Intermodalität – sowohl innerhalb der einzelnen Inseln als auch bei Verbindungen zwischen den Inseln und dem Festland. Die Behörden versprechen sich davon eine bessere Abstimmung zwischen Verkehrs-, Raum- und Stadtplanungspolitik.

Neue Planungsinstrumente

Kernstück des Entwurfs ist die Schaffung einer Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität. Sie soll als übergeordnetes Planungsinstrument dienen, Ziele und Prioritäten festlegen und verbindliche Vorgaben für nachgeordnete Pläne machen. Diese Strategie unterscheidet sich von der bestehenden EMSICAN-Roadmap, die als technische Grundlage für die nächsten drei Jahrzehnte dient.

Der Entwurf sieht zudem drei Ebenen von Mobilitätsplänen vor: inselweite, überkommunale und kommunale. Während Inselpläne für untergeordnete Ebenen bindend sind, müssen Städte über 20.000 Einwohnern eigene urbane Mobilitätspläne erstellen. Kleinere Gemeinden sind zur Aufstellung verpflichtet, wenn sie freiwillig öffentliche Verkehrsdienste anbieten.

Innovationslabor und Digitalisierung

Ein neu geschaffenes Mobilitätslabor soll Forschung und Pilotprojekte für innovative Lösungen bündeln. Besonderes Augenmerk liegt auf der Digitalisierung von Verkehrssystemen und der Interoperabilität der Infrastruktur. Automatisierte Mechanismen sollen den Datenaustausch erleichtern und Bürgern den Zugang zu Verkehrsinformationen verbessern.

Wie Europa Press berichtet, passierte der Gesetzentwurf am 5. Oktober das Kabinett in Santa Cruz de Tenerife. Die endgültige Verabschiedung obliegt nun dem Regionalparlament.


Quelle: europapress.es

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